Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

• openjur.de
• Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

  § 61 S 1 IfSG, § 61 S 2 IfSG, § 60 Abs 1 S 1 IfSG, § 2 Nr 11 IfSG, § 51 Abs 1 S 1 BSeuchG
  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Masernimpfung - Autoimmun-Hepatitis - ursächlicher Zusammenhang - Wahrscheinlichkeit - Ungewissheit über Entstehungsursache - Kannversorgung - Lehrmeinung - statistische Erhebungen - Forschungsdichte

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de (Leitsatz)

Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 17.07.2008 - B 9/9a VS 5/06 R

  Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - Schädigungsfolge - Kausalität - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08

  Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG…, Urteil vom 12. Dezember 1995, a.a.O.; vom 17. Juli 2008 - B 9/9a VS 5/06 R - zitiert nach juris;… bzw. "qualifizierte Möglichkeit", Rösner, MedSach 1990, S. 4) und damit zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner im Sinne einer "Mindermeinung" überzeugt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 7 VJ 42/03; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. November 2011, L 4 VJ 2/10 - beide zitiert nach juris).
• LSG Rheinland-Pfalz, 16.11.2011 - L 4 VJ 2/10

  Impfschadensrecht - Kausalitätsbeurteilung - Kannversorgung - Mehrfachimpfung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08

  Es darf nicht nur eine theoretische Möglichkeit des Zusammenhangs bestehen, sondern vielmehr eine "gute Möglichkeit", die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG…, Urteil vom 12. Dezember 1995, a.a.O.; vom 17. Juli 2008 - B 9/9a VS 5/06 R - zitiert nach juris;… bzw. "qualifizierte Möglichkeit", Rösner, MedSach 1990, S. 4) und damit zumindest einen eingeschränkten Personenkreis der Fachmediziner im Sinne einer "Mindermeinung" überzeugt (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 7 VJ 42/03; LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 16. November 2011, L 4 VJ 2/10 - beide zitiert nach juris).
• BSG, 20.07.2005 - B 9a/9 VJ 2/04 R

  Impfung - Impfschaden - öffentliche Impfempfehlung - Bekanntmachung - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08

  Da das IfSG ohne Übergangsvorschrift am 1. Januar 2001 in Kraft getreten ist, sind für die Zeit danach die im Wesentlichen inhaltsgleichen Vorschriften des IfSG anzuwenden (BSG, Urteil vom 20. Juli 2005, B 9a/9 VJ 2/04 R, SozR 4-3851 § 20 Nr. 1).
• BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84

  Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08

  Die schädigende Einwirkung (die Impfung), die gesundheitliche Primärschädigung in Form einer unüblichen Impfreaktion und die Schädigungsfolge (ein Dauerleiden) müssen nachgewiesen und nicht nur wahrscheinlich sein (BSG, Urteil vom 19. März 1986, 9a RVi 2/84, SozR 3850 § 51 Nr. 9).
• BSG, 16.03.1994 - 9 RV 11/93

  Ausübung von Ermessen beim Anspruch auf Versorgung nach dem BVG

  Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08

  Dabei bildet der Anspruch aus einer Kannversorgung keinen eigenen Streitgegenstand (BSG, Urteil v. 16. März 1994 - 9 RV 11/93, BSGE 74, 109 ff.).

• LSG Hessen, 22.09.2016 - L 1 VE 34/14

  Opferentschädigung

  Vielmehr ist erforderlich, dass durch eine nachvollziehbare wissenschaftliche Lehrmeinung Erkenntnisse vorliegen, die für einen generellen, in der Regel durch statistische Erhebungen untermauerten Zusammenhang sprechen, somit also die "gute Möglichkeit" des Zusammenhangs besteht, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 6 (7) VJ 42/03; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. September 2012, L 7 VJ 3/08).
• LSG Sachsen-Anhalt, 30.08.2017 - L 7 VE 7/14

  Soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Impfung gegen Schweinegrippe - …

  Dabei bildet der Anspruch aus einer Kann-Versorgung keinen eigenen Streitgegenstand (BSG, Urteil vom 16. März 1994 - 9 RV 11/93, BSGE 74, 109 ff.; so auch Urteil des Senates vom 25. September 2012, L 7 VJ 3/08, juris).
• BSG, 13.02.2017 - B 9 V 93/16 B

  Kein Nachweis eines Impfschadens nach Einnahme von infanrix hexa

  Vielmehr ist erforderlich, dass durch eine nachvollziehbare wissenschaftliche Lehrmeinung Erkenntnisse vorliegen, die für einen generellen, in der Regel durch statistische Erhebungen untermauerten Zusammenhang sprechen, somit also die "gute Möglichkeit" des Zusammenhangs besteht, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 6 (7) VJ 42/03; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. September 2012, L 7 VJ 3/08).

 
• LSG Hessen, 16.02.2023 - L 1 VE 4/21

  Keine Anerkennung eines Impfschadens nach dem Infektionsschutzgesetz ; …

  Vielmehr ist erforderlich, dass durch eine nachvollziehbare wissenschaftliche Lehrmeinung Erkenntnisse vorliegen, die für einen generellen, in der Regel durch statistische Erhebungen untermauerten Zusammenhang sprechen, somit also die "gute Möglichkeit" des Zusammenhangs besteht, die sich in der wissenschaftlichen Medizin nur noch nicht so weit zur allgemeinen Lehrmeinung verdichtet hat, dass von gesicherten Erkenntnissen gesprochen werden kann (BSG, Urteil vom 12. Dezember 1995, 9 RV 17/94; LSG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 1. Februar 2011, L 6 (7) VJ 42/03; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. September 2012, L 7 VJ 3/08).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 26.02.2021 - L 13 VS 61/20

  Anspruch auf Anerkennung von Gesundheitsstörungen als Folgen einer …

  Die WHO-Kriterien zur Kausalitätsbewertung eines Verdachtsfalles einer unerwünschten Arzneimittelwirkung sind dagegen nicht anzuwenden (vgl. etwa LSG NRW…, Urteil vom 01.02.2011 - L 6 (7) VJ 42/03, juris Rn. 46; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.09.2012 - L 7 VJ 3/08, juris Rn. 32; Bayerisches LSG…, Urteil vom 25.07.2017 - L 20 VJ 1/17, juris Rn. 97; Bayerisches LSG…, Urteil vom 14.05.2019 - L 15 VJ 9/17, juris Rn. 60).
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 10.12.2020 - L 3 VE 6/15

  Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …

  Denn die Verwaltung sei nicht ermächtigt, bei allen Krankheiten ungewisser Genese immer die Möglichkeit des Ursachenzusammenhangs - die so gut wie nicht widerlegt werden könne - ausreichen zu lassen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25. September 2012 - L 7 VJ 3/08 - Rn. 33, m.w.N.).
• SG Neubrandenburg, 25.02.2015 - S 5 VE 3/13

  Voraussetzungen der Anerkennung eines Hörsturzes als Wehrdienstbeschädigung im …

  Denn die Verwaltung ist nicht ermächtigt, bei allen Krankheiten ungewisser Genese immer die Möglichkeit des Ursachenzusammenhangs - die so gut wie nicht widerlegt werden kann - ausreichen zu lassen (vgl. LSG Sachsen-Anhalt, Urteil vom 25.09.2012, Az. L 7 VJ 3/08, Rn. 33, m.w.N.).